- Title
- Datenschutz und Datenverarbeitungsprobleme bei den Sicherheitsbehörden
- Volume
- 88
- Person
- Merten, Karlheinz [author]
- Place(s)
- Heidelberg
- Year of publication
- 1985
- Subjects
- Datenschutz
- Sicherheitsbehörde
- Further information
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- METS
- IIIF-Manifest
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- Titelblatt
- Geleitwort ∕ Tsatsos, Dimitris Th.
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1-48 A. Technischer Sachstand der Datenverarbeitung bei den Sicherheitsbehörden
- 1-19 I. Technischer Ausbaustand Polizei
- 19-35 II. Die Personendatei des INPOL-Systems
- 1. Funktion
- 2. Inhalt, Datenanlieferung, Auskunftserteilung, polizeiliche Anwendung
- 3. Der Kriminalaktennachweis - KAN
- 4. SPUDOK - Das Hinweisdokumentationssystem
- 5. DISPOL - Digitales Sondernetz der Polizei
- 6. Teilnehmer des polizeilichen Datenverbundsystems
- 7. Änderungs- und Zugriffsschutz
- 8. Datendurchgriffe auf Datenspeicher anderer Behörden
- 35-45 III. Datenverarbeitung bei Verfassungsschutz, Militärischem Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst und Zoll
- 46-48 IV. Informationstechnik im Sicherheitsbereich und Entwicklungstendenzen
- 49-76 B. Überblick über die Rechtsprobleme der sicherheitsbehördlichen Datenverarbeitung
- 49-53 I. Datenschutz im Sicherheitsbereich zwischen politischer, standesrechtlicher und wissenschaftlicher Darstellung
- 54-59 II. Die Kooperation von Bund und Ländern bei der sicherheitsbehördlichen Datenverarbeitung
- 59-68 III. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden
- 68-73 IV. Datenaustausch INPOL/DISPOL zu NADIS und umgekehrt
- 73-76 V. Datenschutzprobleme im engeren Sinne
- 77-124 C. Die elektronische Datenverarbeitung als Gegenstand gesetzgeberischen Handelns
- 79-88 I. Datenschutz und Datensicherheit als Folgeprobleme automatisierter Datenverarbeitung
- 89-98 II. Die historischen und rechtlichen Vorgaben der politischen Diskussion um den Datenschutz
- 98-110 III. Datenschutz als Verfassungsgebot
- 110-120 IV. Die Datenschutzgesetzgebung
- 121-122 V. Datenschutz außerhalb der Datenschutzgesetze
- 122-124 VI. Datenschutz im europäischen Ausland
- 125-218 D. Datenschutz - rechtliche Probleme im sicherheitsbehördlichen Bereich
- 125-141 I. Das Erheben von Daten
- 141-172 II. Die Zulässigkeit des Speicherns
- 1. Die Speichernormen des BDSG
- a) § 3 BDSG
- b) § 9 Abs. I BDSG
- c) Begriff "rechtmäßige Aufgabenerfüllung"
- aa) Die Zulässigkeit des Speicherns für die Polizei. Beobachtende Fahndung; Rasterfahnung; Erstellung von Persönlichkeitsprofilen; Belange der Staatsanwaltschaft und unzulässige Parallelentscheidungen der Polizei
- bb) Die Zulässigkeit des Speicherns für den Verfassungsschutz. Beobachtung von Bestrebungen und die Anlage von Personalakten; Vorfeldtätigkeit und die Speicherung des Umfeldes; Befugnis zum Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel und der Bestimmungsgrundsatz
- cc) Die rechtmäßige Aufgabenerfüllung von BND und MAD. Die Sicherheitsüberprüfung durch den MAD; Die Inlandstätigkeit des BND
- d) Sind Maßnahmen notwendig heimlicher Art von § 9 Abs. II BDSG gedeckt?
- e) Erforderlichkeit im Sicherheitsbereich
- 1. Die Speichernormen des BDSG
- 172-173 III. Beurteilung der Veränderung von Daten, § 9 Abs. I BDSG
- 173-210 IV. Die Phase der Datenübermittlung
- 1. Die Übermittlungsregeln des BDSG, §§ 10, 11
- 2. Der unzulässige Weg über die Amtshilfe
- 3. Unzulässige Wege des Datendurchgriffs
- 4. Auskunftsregelungen zugunsten der Sicherheitsbehörden und ihre Grenzen
- a) Normierte Auskunftspflichten
- aa) Auskünfte aus der Kfz-Halterdatei und dem Verkehrszentralregister des KBA
- bb) Auskünfte aus dem Bundeszentralregister - BZR
- cc) Auskünfte aus den Einwohnermelderegistern der Städte und Kreise
- dd) Auskünfte aus den Karteien der Straßenverkehrsämter
- ee) Auskünfte aus dem Datenbestand der Sozialversicherer
- b) Grenzen der Informationsgewinnung
- a) Normierte Auskunftspflichten
- 5. Die Tätigkeit der Nachrichtendienste und ihre Zusammenarbeit mit der Polizei - Allgemeine Problemstellung
- 6. Rechtmäßigkeit des automatisierten Datenverbundes
- 210-215 V. Das Recht auf Eingriffe in die Datenbestände - Problemstellung
- 215-218 VI. Die Beeinträchtigung der "Elektronischen Effizienz"
- 219-228 E. Datenschutzkontrolle und rechtliche Sonderstellung der Sicherheitsbehörden
- 229-241 F. Zukunftsperspektiven für die Datenschutzgesetzgebung im Sicherheitsbereich
- 230-231 I. Informationssysteme als neuer Regelungsgegenstand
- 231-237 II. Bemühungen um Verbesserungen
- 237-239 III. Das Verhältnis von Schutzrecht und Informationsrecht im Datenschutz bedarf rechtlicher Klarstellung
- 240-241 IV. Die bisherigen Erfahrungen im Sicherheitsbereich müssen gesetzgeberisch genutzt werden
- Literaturverzeichnis
- Stichwortverzeichnis
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